In den gesamten USA entwickelt sich eine Basisprotestbewegung, der sich Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten und allen Altersgruppen anschließen. Sie alle teilen die Erkenntnis, dass soziale Veränderungen unabdingbar sind, und sie sind entschlossen, sich den verheerenden Entwicklungen entgegenzustemmen.

Die Basis dieser Bewegung stellt eine Reaktion auf die »Wall-Street-Agenda« von Finanzbetrug und Manipulation dar, die im ganzen Land für Arbeitslosigkeit und Armut sorgte.

Ist die Bewegung in ihrer gegenwärtigen Form in der Lage, wirksame Reformen und soziale Veränderungen in Amerika durchzusetzen?

Wie sieht die Organisationsstruktur dieser Bewegung aus, und wer sind ihre wichtigsten Köpfe?

Wurde versucht, diese Bewegung oder Teile von ihr zu vereinnahmen?

Diese wichtige Frage muss von sowohl denen beantwortet werden, die die Bewegung »Occupy Wall Street« bilden, als auch von denjenigen, die sich über das ganze Land verstreut für wirkliche Demokratie einsetzen.

Einleitung

Aus historischer Sicht wurden fortschrittliche gesellschaftliche Bewegungen über die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (die sogenannten NGOs), Gewerkschaften und politischen Parteien durch Wirtschaftsinteressen unterwandert, ihre führenden Köpfe vereinnahmt und manipuliert. Mit dieser Methode der »Finanzierung abweichender Meinungen« soll verhindert werden, dass die betreffende soziale Bewegung den Herrschaftsanspruch der Wall-Street-Eliten in Frage stellt:

»In einer bitteren ironischen Wendung floss ein Teil der betrügerischen Finanzgewinne der Wall Street in den vergangenen Jahren den gemeinnützigen Stiftungen und Wohltätigkeitsorganisationen der Eliten zu. Diese >finanziellen Mitnahmeeffekte< wurden nicht nur dazu eingesetzt, unsere Politiker zu kaufen, sie flossen darüber hinaus NGOs, Forschungseinrichtungen, zivilgesellschaftlichen Bürgerzentren, religiösen Gruppen, Umweltschützern, alternativen Medien, Menschenrechtsgruppen und anderen Einrichtungen zu.

Dahinter steht das Ziel, >abweichende Meinungen zu erzeugen und zu erfinden< und so die Grenzen einer >politisch korrekten< Opposition selbst zu bestimmen. Darüber hinaus wurden viele NGOs durch Informanten unterwandert, die oft für westliche Nachrichtendienste tätig waren. Und zusätzlich wurde ein zunehmender Teil der alternativen Medien in Abhängigkeit von der Finanzierung durch Unternehmen und Wohltätigkeitsorganisationen gebracht.

Die Wirtschaftselite will auf diese Weise die in der Bevölkerung verankerte Basisbewegung in ein vielfältiges, aber zersplittertes Spektrum von Kleinstinitiativen verwandeln, die alle vor sich hin wursteln – [ein typisches Vorgehen nach der Maxime >Teile und herrsche<].« (Siehe dazu: Michel Chossudovsky, Manufacturing Dissent: the Anti-globalization Movement is Funded by the Corporate Elites, in Global Research, 20. September 2010)

Die »Erzeugung abweichender Meinungen«

Gleichzeitig zielt die bewusste Schaffung und Manipulierung »abweichender Meinungen« darauf ab, politische und gesellschaftliche Spaltungen hervorzurufen (etwa zwischen politischen Parteien und sozialen Bewegungen, aber auch innerhalb dieser Organisationen selbst), indem etwa die Entstehung von Fraktionen innerhalb dieser Organisationen gefördert und ermutigt wird.

Was nun die Bewegung der Globalisierungsgegner angeht, lässt sich dieser Prozess der Teilung und Zersplitterung bereits auf die Frühphase des Welt-Sozialforums zurückverfolgen (Siehe dazu: Michel Chossudovsky, ebenda).

Die ideologischen Grundsätze der meisten progressiven Organisationen der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, wie auch der europäischen »Linken«, wurden in den vergangenen 30 Jahren grundsätzlich verändert und »überarbeitet«. Das »freimarktwirtschaftliche« System ist heute Konsens bei den »Linken«. Dies gilt unter anderem für die französischen Sozialisten, die Labour-Partei in England, die deutschen Sozialdemokraten und nicht zu vergessen die Grünen in Frankreich und Deutschland.

In den USA ist überparteiliche Politik nicht das Resultat der politischen Zusammenarbeit und der Absprache der im Kongress vertretenen Parteien. Eine kleine Zahl einflussreicher wirtschaftlicher Lobbygruppen kontrolliert sowohl die Republikaner als auch die Demokraten. Ein »überparteilicher Konsens« wird von den Eliten hergestellt, die hinter den Kulissen aktiv sind. Ein »Konsens« wird durch die wichtigsten wirtschaftlichen Lobbygruppen bewirkt, die praktisch beide großen politischen Parteien im Würgegriff haben.

Auch die führenden Vertreter des amerikanischen Gewerkschaftsdachverbandes AFL-CIO wurden vom Wirtschafts-Establishment vereinnahmt und arbeiten nun gegen die Interessen der Basisgruppen der amerikanischen Arbeiterbewegung. Die führenden Vertreter der amerikanischen organisierten Arbeiterschaft nehmen regelmäßig an den Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF) im schweizerischen Davos statt und arbeiten eng mit dem Business Roundtable, einem einflussreichen Gesprächskreis der Vorstände der führenden amerikanischen Unternehmen, zusammen. Aber die Basis der amerikanischen Arbeiterbewegung versucht gleichzeitig immer wieder, strukturelle und organisatorische Veränderungen herbeizuführen, die dazu beitrugen, die Führungsstrukturen der einzelnen Gewerkschaften zu demokratisieren.

Die Eliten werden unter großem Medieneinsatz mit Unterstützung der Fernsehsendernetzwerke, der Wirtschaftsnachrichten und des Internets »ritualisierte« abweichende Auffassungen und Scheinkonflikte schüren.

Die Wirtschaftseliten, die zugleich auch die wichtigsten großen Stiftungen kontrollieren, überwachen gleichfalls die Finanzierung zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen, die, wie die Geschichte zeigt, oft an Protestbewegungen gegen die vorherrschende wirtschaftliche und gesellschaftliche Ordnung beteiligt waren. Die Programme und die Zielrichtung vieler NGOs (darunter auch solcher, die sich an der Bewegung »Occupy Wall Street« beteiligen) sind in finanzieller Hinsicht stark von privaten Stiftungen wie unter anderem der Ford-, der Rockefeller-, der MacArthur- und der Tides-Stiftung abhängig. Die Bewegung der Globalisierungsgegner, die sich in den 1990er Jahren bildete, stand auch in Gegnerschaft zur Wall Street und den texanischen Erdölkonzernen, die von Rockefeller und anderen kontrolliert werden. Dennoch haben die Stiftungen und Wohltätigkeitsorganisationen der Familien Rockefeller, Ford und anderer über die Jahre hinweg großzügig linksliberale, progressive Netzwerke und Umweltschutzgruppen (vehemente Gegner der Erdölkonzerne) mit dem Hintergedanken finanziert, auf diese Weise letztlich die unterschiedlichen Aktivitäten dieser Gruppen kontrollieren und manipulieren zu können.

»Farbige Revolutionen«

In den letzten zehn Jahren entwickelten sich in verschiedenen Ländern so genannte »farbige Revolutionen«. Bei diesen »farbigen Revolutionen« handelt es sich um Operationen amerikanischer Geheimdienste, die verdeckt Protestbewegungen unterstützten, um einen »Regimewechsel« vordergründig als Erfolg von Demokratiebewegungen kaschieren zu können.

»Farbige Revolutionen« werden von Einrichtungen wie dem National Endowment for Democracy, dem International Republican Institute und dem Freedom House und anderen unterstützt. Alle »farbigen Revolutionen« verfolgen das Ziel, soziale Unruhen zu schüren und die Protestbewegung zum Sturz der amtierenden Regierung einzusetzen. Und als letzter Schritt erfolgt dann die Einsetzung einer »Marionetten-Regierung«, die willfährig den Interessen der amerikanischen Regierung gehorcht.

Der »arabische Frühling«

Die wichtigsten zivilgesellschaftlichen Bewegungen des ägyptischen »arabischen Frühlings« wie Kifaja (»Genug«) und die Jugendbewegung des 6. April (deren Name sich auf einen blutig niedergeschlagenen Generalstreik vom April 2008 bezieht) wurden nicht nur von amerikanischen Stiftungen unterstützt, sondern genossen auch den Segen und die Unterstützung des amerikanischen Außenministeriums. (Für Einzelheiten siehe auch Michel Chossudovsky, Die ägyptische Protestbewegung: »Diktatoren« herrschen nicht uneingeschränkt, sie gehorchen Befehlen, in: Global Research, 29. Januar 2011)

»Es ist schon zynisch, wenn Washington die Diktatur Mubaraks an der Macht hält und dessen Grausamkeiten duldet, während es zugleich seine Kritiker … unterstützt und finanziert. Unter der Schirmherrschaft des Freedom House wurden ägyptische Dissidenten und Mubarak-Gegner im Mai 2008 von Condoleezza Rice … empfangen. Sie trafen auch mit dem Nationalen Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Stephen Hadley, zusammen.« (Michel Chossudovsky, ebenda.)

Im Mai des folgenden Jahres wurde eine Delegation ägyptischer Regimegegner von der neuen amerikanischen Außenministerin Hillary Clinton empfangen.

OTPOR und das Zentrum für angewandte gewaltfreie Aktion und Strategien (CANVAS)

Regimegegner der Jugendbewegung des 6. April, die jahrelang in ständigem Kontakt mit der amerikanischen Botschaft in Kairo stand, wurden im serbischen Zentrum für angewandte gewaltfreie Aktion und Strategien (CANVAS) »weitergebildet«. Dieses Beratungs- und Ausbildungszentrum hat sich auf »Revolutionen« spezialisiert, die vom Freedom House (FH) und dem National Endowment for Democracy (NED) »bestellt« und unterstützt werden.

CANVAS wurde 2003 von der serbischen Organisation OTPOR gegründet, die vom amerikanischen Geheimdienst CIA unterstützt wird und beim Sturz des serbischen Machthabers Slobodan Milošević im Zusammenhang mit den NATO-Luftangriffen auf Jugoslawien im Jahr 1999 eine entscheidende Rolle spielte.

Nur knapp zwei Monate nach Beendigung der Luftangriffe auf Jugoslawien 1999 war OTPOR wesentlich an der Einsetzung einer von den USA und der NATO unterstützten »Übergangsregierung« in Serbien beteiligt. Diese Entwicklungen machten den Weg für die Abspaltung Montenegros von Serbien, die Einrichtung des amerikanischen Militärstützpunktes Bondsteel und schließlich die Errichtung eines von der Mafia kontrollierten Staates im Kosovo frei.

Im August 1999 begann die CIA Berichten zufolge in der bulgarischen Hauptstadt Sofia ein Ausbildungsprogramm für OTPOR:

»Im Sommer 1999 ließ CIA-Chef George Tenet eine Außenstelle in Sofia einrichten, um die serbische Opposition ›auszubilden‹. Am 28. August vergangenen Jahres [2000] bestätigte die BBC, für die OPTOR-Militanten sei ebenfalls in Sofia ein zehntägiges Seminar veranstaltet worden.

Dieses CIA-Programm verläuft in aufeinander folgenden Phasen. Zuerst vermitteln sie den Eindruck, als schätzten und respektierten sie den serbischen Patriotismus und Unabhängigkeitsgeist. Aber nachdem sie dann einige Zwietracht gesät und die Einheit des Landes aufgebrochen hatten, gingen CIA und NATO noch um einiges weiter.« (Gerard Mugemangano und Michel Collon, »>To be partly controlled by the CIA? That doesn’t bother me much.<, Interview with two activists of the OTPOR student movement«, International Action Center (IAC), To be partly controlled by the CIA? 6. Oktober 2000.  Dazu auch »CIA is tutoring Serbian group, OTPOR«, in: The Monitor, Sofia, übersetzt [ins Englische durch] Blagovesta Doncheva, Emperors Clothes, 8. September  2000.)

»Das Revolutionsgeschäft«

Das Zentrum für angewandte gewaltfreie Aktion und Strategien (CANVAS) von OPTOR beschreibt sich selbst als »ein internationales Netzwerk von Ausbildern und Beratern«, das im »Revolutionsgeschäft« tätig sei. Mit finanzieller Unterstützung der amerikanischen [»überparteilichen«] Stiftung National Endowment for Democracy (NED) arbeitete es als Beratungszentrum, das von den USA unterstützte Oppositionsgruppen in mehr als 40 Ländern berät und ausbildet. Auch in Ägypten spielte OTPOR eine wichtige Rolle.

Was auf dem ägyptischen Tahir-Platz auf den ersten Blick wie ein spontaner Demokratisierungsprozess erschien, war in Wirklichkeit eine sorgfältig geplante und vorbereitete Geheimdienstoperation – dazu das Video.

Wie schon gesagt wurden sowohl die Jugendbewegung des 6. April sowie auch Kifaja zuvor von CANVAS in Belgrad in den »Strategien gewaltfreier Revolution« ausgebildet. Nach Angabe des Internet-Informationsdienstes Stratfor entsprach »das taktische Vorgehen der Bewegung 6. April und Kifajas genau den CANVAS-Lehrbuchvorgaben« (zitiert nach Tina Rosenberg, »Revolution U«, in: Foreign Policy, 16. Februar 2011).

Darüber hinaus ist auch die Ähnlichkeit der Symbole und der Namen der von CANVAS unterstützten »farbigen Revolutionen« bemerkenswert. Die Jugendbewegung 6. April in Ägypten benutzte die geballte Faust als ihr Symbol, und Kifaja (»Genug«) wählte den gleichen Namen wie die Jugendprotestbewegung Kmara! (»Genug!«) aus Georgien, die ebenfalls von OTPOR unterstützt wurde. Beide Gruppen wurden von CANVAS geschult.

Welche Rolle spielen CANVAS und OTPOR in der Bewegung »Occupy Wall Street«?

Auch an der Bewegung »Occupy Wall Street« (OWS) sind CANVAS und OTPOR beteiligt. Einige der Schlüsselorganisationen in der OWS waren auch schon beim »arabischen Frühling« aktiv beteiligt. Von Bedeutung ist dabei die »Hacker-Aktivisten-Gruppe« Anonymous, die sich aus sozialen Netzwerken rekrutiert und auf dem Höhepunkt der Proteste an Cyberangriffen auf Internetseiten der ägyptischen Regierung beteiligt war (http://anonops.blogspot.com, siehe auch: http://anonnews.org/).

Im vergangenen August startete Anonymous vergleichbare Internetangriffe gegen das syrische Verteidigungsministerium, mit denen die syrische Exilopposition unterstützt werden sollte, die sich größtenteils aus Islamisten zusammensetzt (siehe dazu: »Syrian Ministry Of Defense Website Hacked By ›Anonymous‹«, in: Huffington Post, 8. August 2011).

Dieses Vorgehen seitens Anonymous passt sich gut in den Rahmen der »farbigen Revolutionen« ein. Das syrische Regime soll dämonisiert und eine Situation landesweiter politischer Instabilität geschaffen werden. (Eine Analyse der syrischen Opposition finden Sie unter: Michel Chossudovsky, »SYRIA: Who is Behind The Protest Movement? Fabricating a Pretext for a US-NATO >Humanitarian Intervention<«, in: Global Research, 3. Mai 2011)

Sowohl CANVAS als auch Anonymous sind derzeit in der Bewegung »Occupy Wall Street« aktiv, aber eine genaue Bewertung der Rolle von CANVAS steht noch aus. Ivan Marovic, ein führender Vertreter von CANVAS, sprach vor kurzem vor OWS-Beteiligten in New York. [In einem kurzen Eintrag zu diesem Youtube-Video findet sich der Hinweis: »Man wird euch natürlich nicht berichten, dass Marovic und sein guter Freund Srdja Popovic, die zu den Führern von OTPOR gehörten, und die ganze Organisation von der CIA unterstützt wurden. Ihr Führungsoffizier war William Montgomery, der ihre Aktionen vom CIA-Hauptquartier für Südeuropa in Budapest aus koordinierte. Montgomery wurde später in der Ära nach Milošević amerikanischer Botschafter in Serbien…«]

In einer früheren Stellungnahme bestätigte Marovic, dass es bei der Planung und Vorbereitung eines »revolutionären Ereignisses« so etwas wie Spontanität nicht gebe.

»Man hat den Eindruck, als gingen die Leute einfach so auf die Straße. Aber [in Wirklichkeit] ist das das Ergebnis von Monaten oder Jahren der Vorbereitung. Es ist sehr langweilig, bis man einen bestimmten Punkt erreicht, an dem man Massendemonstrationen oder Massenstreiks organisieren kann. Wenn es sorgfältig geplant wurde, ist von dem Zeitpunkt des Beginns an alles innerhalb weniger Wochen vorüber.« (zitiert nach Tina Rosenberg, »Revolution U«, in: Foreign Policy, 16. Februar 2011)

Nach derartigen Erklärungen wie der des OTPOR-Sprechers Ivan Marovic könnte man rückschließen, dass die Protestbewegungen in der arabischen Welt sich keineswegs spontan von einem Land auf das andere ausbreiteten, wie es von den westlichen Medien immer dargestellt wurde. Die jeweiligen nationalen Protestbewegungen wurden seit langem vorbereitet. Die Chronologie und die Abfolge dieser Protestbewegungen in ihren jeweiligen Ländern waren ebenfalls geplant.

Darüber hinaus nährt die Äußerung Marovics auch die Vermutung, dass die Bewegung »Occupy Wall Street« Gegenstand sorgfältiger und seit langem angelegter Planung seitens einiger wichtiger auf Taktik und Strategie spezialisierter Organisationen gewesen ist.

Bemerkenswerterweise verfolgt OTPOR nicht die Taktik, »Verhaftungen zu vermeiden«, sondern sie sogar eher zu »provozieren, um sie dann zum Vorteil der Bewegung«, sozusagen als PR-Strategie, auszunutzen (zitiert nach Tina Rosenberg, ebenda).

(Im zweiten Teil dieses Artikels geht es um die wichtigsten Akteure der OWS-Bewegung und die Rolle der NGO-Organisatoren.)

Originaler Artikel auf Englisch: Occupy Wall Street and “The American Autumn”: Is It a “Colored Revolution”?