Die NATO soll stillgelegt werden: ist die EU-Armee gedacht den Einfluss der USA in Europa verringern?

Eine EU-Armee wird als Schutz vor Russland rechtfertigt, aber es kann auch einen Weg sein der Einfluss der USA zu mindern, wie die EU und Deutschland auf Kriegsfuß mit den USA und der NATO über Ukraine sind.

Im Gespräch mit der deutschen Zeitung Welt am Sonntag, der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker hat angekündigt, die Zeit für die Schaffung einer einheitlichen EU-Militärmacht sei gekommen. Juncker Rhetorik über die “Verteidigung der Werte der Europäischen Union” bediente sich eine nuancierte antirussische Polemik, und die Entstehung der Europäischen Armee, wurde eine Botschaft nach Moskau vermitteln.

Die Polemik und Argumente für eine EU-Armee könnten rund um Russland basieren, aber die Idee ist wirklich gegen die USA gerichtet. Die hier zugrunde liegende Geschichte, sind die Spannungen, die zwischen den USA, auf der einen Seite und der EU und Deutschland auf der anderen Seite entstanden sind. Deshalb Deutschland hat mit Begeisterung auf den Vorschlag reagiert, und  setze ihre Unterstützung hinter einer gemeinsames EU-Streitmacht.

Zuvor, über die Entstehung von EU-Streitkräfte wurde ernsthaft während der illegale anglo-amerikanische Invasion des Irak im Jahr 2003 nachgedacht, als Deutschland, Frankreich, Belgien und Luxemburg sich trafen, um es als Alternative zum US-dominierten NATO zu diskutieren. Die Idee wurde unter ähnlichen Umständen wieder ausgegraben. Im Jahr 2003 war die Spannung über die US-geführten Invasion des Irak. Im Jahr 2015 ist es wegen der immer höhere Spannung zwischen Deutschland und den USA über die Krise in der Ukraine.

Umdenken in Berlin und Paris?

Um die Ereignisse hinter der Forderung nach einer gemeinsamen militärischen EU zu verstehen, müssen wir die Ereignisse betrachten, die von November 2014 bis März 2015 stattfanden. Es begann, als Deutschland und Frankreich fingen an sich über USA und die NATO Kriegspolitik  Gedanken zu machen, die sie in der Ukraine und Osteuropa Kriegsereignisse einbeziehen wurden.

Deutsch-französische Differenzen mit den USA fing an zu entstehen, nachdem Tony Blinken, US-Präsident Barak Obama ehemaliger stellvertretender nationaler Sicherheitsberater und aktuelle Deputy Secretary Of State und Nummer zwei Diplomat des US Department of State, bei einer Anhörung am 19.02.14 des US-Kongresses über seine Nominierung, kündigt an, dass das Pentagon wollte Waffen in die Ukraine senden. Wie die Fiscal Times sagte,“Washington hat Russland und den Europäern, einem Doppelschlag versetzt, wenn offenbarte, man hatte vor die Ukraine aufzurüsten.”

Das russische Außenministerium reagierte auf Blinken mit der Ankündigung, dass, wenn das Pentagon Waffen in Ukraine sendet, Washington würde nicht nur ernsthaft den Konflikt eskalieren, aber es wäre ein ernsthaftes Signal aus den USA, dass die Dynamik des Konflikts innerhalb Ukraine könnte auch verändern werden.

Realisierend, dass die Dinge außer Kontrolle eskalieren könnten, die französische und deutsche Antwort war eine Friedens-Verhandlung durch diplomatische Gespräche zu initiieren, die letztendlich zu einem neuen Waffenstillstandsabkommen in Minsk, Weißrussland unter der “Normandie-Format” kam, und von den Vertretern von Frankreich, Deutschland, Russland und der Ukraine geführt würde.

Pessimisten mögen argumentieren, dass Frankreich und Deutschland im Februar 2015 sich für Diplomatie entschieden haben, weil die Rebellen in der Ost-Ukraine oder Novorossiya (Neurussland), wie sie es nennen, die Kiew Kräfte am besiegen waren. Mit anderen Worten, die primäre Motivation der Diplomatie war, den Kollaps der Kiews Regierung zu verhindern ohne eine faire Einigung im Osten erreicht zu haben. Dies kann bis zum einen Punkt wahr sein, aber das deutsch-französische Duo will auch nicht sehen, wie Europa in ein Inferno verwandelt wird, das alle zu Asche verwandeln wurde.

Transatlantischer Unterschiede waren sichtbar auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar. US-Senator Robert Corker, der Vorsitzende der US Senate Committee on Foreign Relations, kommentierte während einer Pressekonferenz mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass man im US-Kongress glaubte, dass Berlin, verhindern will, dass Washington offiziell  US- und NATO Militärhilfe an die Behörden in Kiew erhöht.

Kanzlerin Merkel wurde explizit in ihre Antwort, wenn sie Senator Corker sagte, dass die schwelende Krise in der Ukraine nicht mit militärischen Mitteln gelöst werden konnte und das Vorgehen der USA würde nirgendwo bringen und die Situation in der Ukraine viel schlimmer zu machen. Wenn Merkel, von der britischen MP Malcolm Rifkind, Chef der Intelligence and Security Committee des britischen Parlaments, unter Druck gesetzt wurde, den Konflikt in der Ukraine zu militarisieren sagte sie, dass mehr Waffen nach Kiew zu schicken nutzlos und unrealistisch sei. Merkel sagte der britischen Abgeordneten“, die Realität ins Auge zu sehen.”  Die deutsche Bundeskanzlerin unterstrich auch, dass es nicht Sicherheit in Europa ohne Russland geben kann.

Deutschland öffentliche Position bei der Münchner Sicherheitskonferenz war angesichts der US Forderungen zu ihrer europäischen Verbündeten, den Konflikt in der Ukraine zu militarisieren völlig widersprechend. Während US-Außenminister John Kerry  die Versammlung verliess, um den Medien und der Öffentlichkeit zu versichern, dass es keine Kluft, zwischen Washington und der deutsch-französische Seite gab, wurde berichtet, dass der Kriegstreiber Senator John McCain, während er in Bayern war, hat seine Contenance verloren. Angeblich nannte er die deutsch-französische Friedensinitiative “Moskau Blödsinn.”  Er hat dann Angela Merkel in einem Interview mit dem deutschen Kanal Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF) kritisiert, die die Forderungen von Peter Tauber, der Generalsekretär der Demokratischen Union (CDU), für eine Entschuldigung von Senator McCain zu Folgte hatte.

Deutsche Ressentiments gegenüber US-Kontrolle der NATO

Bereits im Februar Bloomberg schrieb: “für alle die alarmierende Rhetorik über russische Barbaren und Sanktionen, NATO-Staaten zögern ihr Geld anzulegen, bzw. Worte Taten folgen lassen. Nur die Länder, die an Russlands Grenzen liegen, haben dieses Jahr ihrer Militärausgaben erhöht, während wichtige Länder ihre Militär-Budget gekürzt haben.Unabhängig davon, was ihre Führer über Vladimir Putin sagen, sie glauben nicht, dass er eine echte Bedrohung für den Westen ist.”

Washington, gab jedoch nicht auf. Wenn die deutsch-französische Friedensoffensive im Februar begann, General Philip Breedlove , der Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte, sagte in München, “Ich glaube, dass wir die Möglichkeit, eine militärische Option in der Ukraine nicht ablehnen sollten.” General Breedlove ist ein US Air Force Flaggoffizier, der seine Befehle von der US-Regierung nimmt, um sie auf die NATO Militärstruktur unter US-Befehl weiter zu geben.Während Berlin und Paris Deeskalation versuchen, Washington benutzte Breedlove und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg um seinen Druck zu erhöhen.

Nach einem Gespräch mit der Armed Services Committee des US-Repräsentantenhauses, General Breedlove behauptete, dass die russische Aggression in der Ukraine sich erhöht hat. Deutschland, hat jedoch Breedloves Aussage widerlegt, und nannte sie “gefährliche Propaganda”.

“Deutschen Politiker in Berlin waren fassungslos. Sie verstanden nicht, über was Breedlove gesprochen hatte. Und es war nicht das erste Mal. Noch einmal, die deutsche Regierung, unterstützt von Informationen die durch Intelligenz von der Bundesnachrichtendienst (BND) und Deutschlands ausländischen Nachrichtendienst gesammelt wurden, teilte die Ansicht der NATO Supreme Allied Commander in Europe  (SACEUR) nicht,” so Der Spiegel berichtete am 6. März.

Während Berlin die Berichte über einen Bruch mit der NATO über General Breedlove irreführende Kommentare, herunterzuspielen versucht hat, gab Bundesaußenminister Steinmeier offen, dass es wahr sei, dass die Deutschen nicht mit den USA und der NATO, während er in Lettland am 7. März war, einverstanden waren. Was Steinmeier eigentlich diplomatisch tat, war USA und der NATO Aussagen über die ‘Russische Aggression’ in der Ukraine zurück zuweisen.

In Lettland, der hohe Vertreter der Union für Außen- und Security Policy Federica Mogherini hat ihre Stimme zu Steinmeiers Aussage hinzu getan. Sie erzählte Reportern in Riga, dass die EU einen realistischen Annäherung mit Moskau verfolgt und wird von niemandem zu einer Konfrontation-Beziehung zu Russland hineingezogen. Dies war eine stillschweigende Botschaft an Washington: die EU erkennt, dass es keinen Frieden in Europa ohne Russland geben kann und will nicht als ein US-Bauer gegen Moskau positioniert werden.

 Eurasien destabilisieren

Deutschland selbst ist das Endziel für die USA in den Konflikt in der Ukraine, denn Berlin hat großen Einfluss in die EU Politik. Die USA werden weiterhin die Flammen in der Ukraine schüren um  Europa und Eurasien zu destabilisieren. Es wird tun was es kann, um zu verhindern, dass die EU und Russland zusammenkommen und einer “Gemeinsamen Wirtschaftsraum” von Lissabon bis Wladiwostok aufzubauen, das in den Augen von Washingtons Hegemonie Weltbild, eine Art alternatives Universum bildet, und daher gekämpft werden muss.

The Fiscal Times beschreibt am besten die verschiedenen Ansagen von US-Beamten, wie sie Waffen an der Ukraine Waffen zukommen zu lassen. “Angesichts den choreographierten Rollout, Washington-Analysten sagen, aller Wahrscheinlichkeit nach, dies ist eine Öffentlichkeit Übung um der Unterstützung für ein Waffenprogramm zu sichern, das bereits sich in der Planungsphase befindet,”  schrieb The Fiscal Time4s am 9. Februar.

Nach der Münchner Sicherheitskonferenz wurde tatsächlich bekannt, dass illegale Waffenlieferungen nach Kiew bereits unternommen wurden. Der russische Präsident Vladimir Putin gab dies  auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ungarischer Ministerpräsident Viktor Orban in Budapest öffentlich bekannt, als er sagte dass Waffen an der Kiew-Behörden bereits heimlich gesendet wurden.

Im selben Monat einen Bericht mit dem Namen “Die Unabhängigkeit der Ukraine bewahren, Widerstand gegen russische Aggression: Was die USA und NATO tun müssen”, erschien als Argument für die Notwendigkeit, Waffen in die Ukraine zu schicken, inklusive Ersatzteile und Raketen bis hin zu schwer gepanzerte Transportfahrzeugen, letztlich, als Mittel gegen Russland vorzugehen. – Dieser Bericht wurde verfasst von einem Triumvirat von führende USA Denkfabriken, der Brookings-Institut, Atlantic Council und der Chicago Council on Global Affairs – die letzte zwei gehören die weltfremde “Think-Tankistan”-Riege, der zu Washington Beltway gehören. Dies ist die gleiche Clique, die die Invasion der Irak, Libyen, Syrien und dem Iran befürwortet hat.

(Washington Beltway means Die politische Einrichtung von Washington DC, einschließlich Bundesverwaltung, Lobbyisten, Beratern und MedienKommentatoren … ..man Könnte available mit Mischpoke übersetzen. Anm.d.Ü.).

NATO aufpassen! Vereintes EU-Militär am Horizont?

Es ist im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen der EU und Washington, die die Forderungen nach einer EU-Armee wird von der Europäische Kommission und Deutschland befürwortet.

Die EU und die Deutschen erkennen, es gibt nicht viel, was sie tun können, um Washington entgegenzutreten, so lange die USA in der EU und europäische Sicherheit mitreden kann. Berlin und einige der EU Länder sind wütend wie Washington die NATO für seinen Interessen benutzt und die Ereignisse innerhalb Europas beeinflussen will. Wenn keine Form von Druck hinter der  Verhandlungen mit Washington vorhanden ist, die Anrufe für eine EU-Militär sollen Washingtons Einfluss in Europa vermindern und vielleicht die NATO den Todesstoß geben.

Eine EU-Armee, die die NATO neutralisiert, würde schwere strategische Kosten für die USA bedeuten. In diesem Zusammenhang würde Washington seiner westlichen Übermacht in Eurasien verlieren. Es würde automatisch “Amerikas-Teilnahme am Spiel auf dem eurasischen Schachbrett beenden”, so in den Worten der ehemalige US nationaler Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski.

Die Intelligenzia in den USA ist bereits von der Gefahr, die eine militarisierte EU für amerikanischen Einfluss darstellen würde, beunruhigt. Das American Jewish Committee einflussreichen “Commentary Magazine”, die die Neocons in den Washington Beltway dazu gehört, hat mit dem Titel des Artikels von Seth Mandel gefragt, “Warum will Deutschland die NATO untergraben?” Dies ist während der “Washington Examiner” mit dem Titel des Artikels von Hoskingson gefragt hat “was ist aus der Einfluss der USA geworden?”

Deshalb Washingtons Vasallen in der EU — insbesondere Großbritannien, Polen und die drei baltischen Staaten —  haben alle sehr lautstark in ihren Widerstand gegen die Idee einer gemeinsamen EU-Militärmacht zum Ausdruck gebracht. Während Paris sehr schüchtern zeigte, sich an die Anrufe für eine EU-Armee zu gesellen, der französische Oppositionspolitiker Marine Le Pen hat angekündigt, das die Zeit für Frankreich gekommen sei, aus dem Schatten der Vereinigten Staaten zu kommen.

Der britische Premierminister David Camerons Regierung reagierte auf Jean-Claude Juncker ungehalten und nannte seine Idee eine unerhörte Fantasie und erklärt, dass das Militär eine nationale Aufgabe und keine EU-Verantwortung ist.Polen und Lettland reagierten auch auf den Vorschlag sehr skeptisch. Alle diese Aussagen dienen US-Interessen an der Erhaltung der NATO als Instrument zur Einflussnahme in Europa und Eurasien.

10 Downing Street hat sich selbst über ihre Militär-Politik widersprochen wenn sagte, sich es um eine nationale Angelegenheit und nicht um eine kollektive Frage handelt. Vor kurzem, wie 2010, London  unterzeichnet Verträge um gemeinsame Marine-Einheiten mit Frankreich zu erstellen und Flugzeugträger zu teilen, was eine Fusion von  Militär bedeutet. Darüber hinaus, das britische Militär und die militärisch-industriellen Sektoren sind in unterschiedlichem Maße alle mit den USA integriert.

Hier gibt es einige sehr wichtigen Fragen. Sind die Anrufe für einem EU-Militär gemeint, Druck auf die USA zu üben, oder gibt es ein echter Versuch Washingtons Einflusses innerhalb Europas entgegenzutreten? Gibt es Anzeichen von Berlin und seinen Partnern, durch Deaktivieren der NATO und eine gemeinsame EU-Armee, Washington aus Europa zu vertreiben?

Quelle: RT


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About the author:

An award-winning author and geopolitical analyst, Mahdi Darius Nazemroaya is the author of The Globalization of NATO (Clarity Press) and a forthcoming book The War on Libya and the Re-Colonization of Africa. He has also contributed to several other books ranging from cultural critique to international relations. He is a Sociologist and Research Associate at the Centre for Research on Globalization (CRG), a contributor at the Strategic Culture Foundation (SCF), Moscow, and a member of the Scientific Committee of Geopolitica, Italy.

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